Klaus Englert – Zum Baugebiet vorerst alles gesagt
„Wenn eine ausgefallene Ortsbeiratssitzung gleich ein Skandal ist, was für Superlative will die SPD verwenden, wenn mal wirklich etwas passiert?“ fragt Markus Theis, Vorsitzender von Fraktion und FW/UWG in Bad Nauheim auf die Kritik, dass aufgrund von fehlenden Tagesordnungspunkten die Sitzung des Ortsbeirats Schalheim im Januar ausfällt. Die Aussage der SPD, es gäbe eine angespannte Stimmung in Schwalheim, könne man auch nicht nachvollziehen. Es gäbe Bürger, die sehr engagiert Ihre Argumente vortragen und nun müsse man abwarten, was der Magistrat vorzutragen hätte. Dann müsse der Magistrat sich eine Meinung bilden und ggf. den politischen Gremien einen Beschlussvorschlag präsentieren. Dann erst sei der Ortsbeirat wieder gefragt, was eigentlich alles bereits im November stattfinden sollte, ohne vorher die Bürger zu informieren. FW/UWG halten das gewählte Verfahren alle Bürger vor dem Verwaltungsverfahren mit einzubinden für weiterhin richtig, auch wenn das bedeute, dass man nun den 10.02. abwarten müsse bis inhaltliche Informationen aus dem Magistrat kämen. In der letzten Sitzung des Ortsbeirats habe die BI gegen eine mögliche Bebauung IHRE Sicht der Dinge bereits mit dem Ortsbeirat diskutiert und in der Zwischenzeit auch mit fast allen Fraktionen gesprochen. Die Bürger wurden durch die BI von IHRER Sicht der Dinge informiert. In der Ortsbeiratssitzung Ende Januar hätten zu diesem Thema keine neuen Informationen vorgelegt oder diskutiert werden können, da der Magistrat seine Informationsveranstaltung am 10.02. abhalten wolle und dort die Sicht des Magistrats dargestellt, so lange müssen man noch abwarten. Es sei auch keineswegs so, dass alle Schwalheimer gegen dieses Neubaugebiet seien, da viele auch die Möglichkeiten, die sich dadurch für Schwalheim ergäben sehen. Erst die Bürger zu informieren und dann mit einer Entscheidungsvorlage in die politischen Gremien, zuerst in den Ortsbeirat Schwalheim zu gehen, sei in Bad Nauheim erst- und einmalig und von FW/UWG vorgeschlagen worden, damit eine breite Diskussion bereits im Vorfeld einer politischen Entscheidung stattfinden könne. „Mir zum Vorwurf zu machen, dass ich krankheitsbedingt an Sitzungen nicht teilnehmen konnte, nehme ich zur Kenntnis.“, so Ortsvorsteher Klaus Englert. Es seien bei allen Sitzungen aber Vertreter der FW/UWG anwesend gewesen und auch ihm seien die vorgebrachten Argumente bekannt. Dass er es weiterhin für richtig halte, dass auch in Schwalheim Möglichkeiten geschaffen werden, dass sich insbesondere Schwalheimer ihren Wunsch nach einem eigenen Eigenheim nach Ihrem Bedürfnissen erfüllen können, betont Englert aber ausdrücklich. Stelle sich in einem Bebauplanungsplanverfahren heraus, dass es aus irgendeinem Grund nicht geht, dann sei dies so. Im Rahmen dieses Verfahrens hätten alle Betroffenen alle Möglichkeiten Ihre Sicht der Dinge dort vorzubringen. „Wir können nur alle wie auch immer an diesem Baugebiet Interessierten auffordern sich die Informationen des Magistrats am 10.02.2020 anzusehen und hören.“ so Markus Theis abschließend und so lange mache auch eine Ortsbeiratssitzung ohne Themen und ohne neue Informationen zum Baugebiet keinen Sinn.
Artikel Wetterauer Zeitung vom 29.01.2020