Monat: August 2023

Alle Fraktionsmitglieder der FREIE WÄHLER Bad Nauheim sprechen dem Fraktionsvorsitzendem Markus Theis das Vertrauen aus

Geheime Abstimmung in der gestrigen Fraktionssitzung

In der ordentlichen Fraktionssitzung der FW am Montagabend haben alle Fraktionsmitglieder in einer geheimen Abstimmung dem Fraktionsvorsitzendem Markus Theis ihr volles Vertrauen ausgesprochen. Anlass war die bemerkenswert reißerische Berichterstattung der WZ am Montag, in der über eine Abwahl von Theis spekuliert wurde und eine Aussage einer unbekannten Quelle dazu zitiert wurde, die dies nahelegen würde. Alle Fraktionsmitglieder gaben an, nicht diese Quelle zu sein und auch keinen Anlass für solche Spekulationen gestreut zu haben. Um dies zu bekräftigen wurde eine geheime Abstimmung durchgeführt, in dem alle Fraktionsmitglieder dem Fraktionsvorsitzendem ihr Vertrauen ausgesprochen haben. „Ich bedanke mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen aller Fraktionsmitglieder auf diese offensichtlich substanzlosen Äußerungen eines anonymen Einzelnen.“ Insofern ist für Theis und die Fraktion die Angelegenheit erledigt.

Hier der Artikel in der Wetterauer-Zeitung

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Unverständnis für die sog. Kenia Koalition – Nauheimer verstehen die Entscheidungen der Koalition nicht

Bei der dritten Station der Sommertour der FREIEN WÄHLER Bad Nauheim im „Deutschen Haus“ in der Kernstadt war ein Thema, dass die anwesenden Bürgerinnen und Bürger immer noch bewegt hat, die Stadtratswahl von Ende Juni. Dabei wurde zwar der von den FW unterstützte 1. Stadtrat Peter Krank wiedergewählt, aber der Ablauf dazu verursachte bei den Anwesenden Kopfschütteln. Die FW hatten im März den Antrag gestellt, auf eine Ausschreibung der Stelle des 1. Stadtrats und den damit verbundenen Kosten zu verzichten, des es war kein anderer Kandidat in Sicht. Dies wurde von der Koalition ohne Begründung und Wortmeldung abgelehnt und das Prozedere für eine Ausschreibung in Gang gesetzt. Dazu musste ein Wahlvorbereitungsausschuss gebildet werden, der mehrmals tagen musste und dann sich eine Woche vor der Wahl mögliche Bewerber zum Gespräch gebeten hat. Völlig unverständlich dabei war der gemachte Vorwurf von Koalitionsvertretern, man hätte nicht genug Zeit gehabt für das Auswahlverfahren.
„Die sog. Koalition hatte seit Ihrer Gründung zwei Jahre Zeit einen Kandidaten zu suchen und sich auf ihn zu verständigen. Nun zu Protokoll zu geben, man hätte nicht genug Zeit gehabt für das Verfahren, ist völlig unglaubwürdig.“ so Markus Theis, Fraktionsvorsitzender der FW Bad Nauheim. Offensichtlich konnte kein Bewerber, die es innerhalb der Koalition gab, eine Mehrheit hinter sich vereinigen. Ein besonderes Trauerspiel war dann, dass zwar alle drei Koalitionsparteien Peter Krank als Stadtrat vorgeschlagen haben, aber dieser trotz dieser Empfehlung 12 Stimmen nicht erhalten hat, ohne dass auch nur einer dieser 12 dies begründet hat.
Ein weiteres Thema war der Neubau des Eisstadions. Die einhellige Meinung der Anwesenden Gäste war, dass ein Neubau aus den verschiedensten Gründen zu begrüßen wäre, aber auch, dass er von der Stadt allein nicht gestemmt werden kann. Der EC Bad Nauheim, der mit beachtlichem und größtem Engagement die Planungen vorantreibt müsse nun die nötigen Geldgeber finden, den die Stadt könne nach dem Bau der Therme und dem Schuldenstand der Stadt hier nur einen Minderteil leisten. Für die Stadt könne es kein neues Stadium um jeden Preis geben. „Die Stadt hat die Vorbereitungen für einen Aufstellungsbeschluss schon sehr weit vorangetrieben, dieser könne aber auch nur gefasst werden, wenn die Finanzierung, der Bau und der Betrieb eines neuen Stadions geklärt sind und feststehen.“ so Markus Theis zu den Anwesenden.
Gespannt seien die Bad Nauheimer auf die Eröffnung der Therme, die für November angepeilt ist. „Im Moment liefen bereits die ersten Testläufe, die Belegschaft mache sich bereits mit den Räumlichkeiten und der Technik vertraut, damit man so wenig wie möglich Überraschungen in den ersten Betriebswochen erlebe.“ so Michael Schmale, Mitglied im
Bauausschuss für die FW Bad Nauheim. Es sei eine erstaunliche Leistung unter den Bedingungen der Pandemie und der Verwerfungen am Baustoffmarkt durch den Krieg gegen die Ukraine dieses Projekt in dieser Zeit und mit den im Verhältnis geringen Mehrkosten so zum Abschluss zu bringen. Gleichwohl brächten aber die 66 Mio. € Kosten für das Projekt die Stadt an ihre Leistungsfähigkeit. Die Zins- und Tilgungsleitungen belasten den Haushalt die nächsten 30 Jahre nachhaltig und das bei nachlassender Konjunktur und damit verbundenen nachlassender Steuereinnahmen.

Hier der Artikel in der Wetterauer-Zeitung

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Sehr gut besuchte Sommertour der FW in Nieder-Mörlen

Vergangenen Donnerstag fand die Sommertour der Freien Wähler Bad Nauheim im ehemaligen Gasthaus zur Sonne in Nieder-Mörlen statt. Trotz unbeständigem Wetter besuchten viele interessierte Bürger/innen die Veranstaltung. Bei Grillwurst und Getränken  wurde über zahlreiche politische Themen diskutiert. Ortsvorsteher Matthias Lüder-Weckler begrüßte die Anwesenden und bedankte sich bei Gastgeberin Annette Lüder für die Bereitstellung der schönen Location.

Zu Gast waren Bürgermeister Klaus Kreß und der Direktkandidat der FW im Wahlkreis 3 Wetterau, Cenk Gönül. Gönül sieht die FW in Hessen auf einem guten Weg, ein Einzug in den Landtag sei durchaus realistisch. Er betonte die Bürgernähe der FW und legte seinen Fokus auf regionale Themen, sowie eine stärkere Berücksichtigung des Bürgerwillens bei politischen Entscheidungen. Man müsse die Menschen vor Ort wieder stärker mitnehmen. Das passiere bei allen anderen Parteien auf Landes-Bundesebene leider zu selten und viele Sachthemen würden über die Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden.

Bürgermeister Klaus Kreß beantwortete Fragen rund um Verkehrsthemen und natürlich zur Friedhofserweiterungsfläche in Nieder-Mörlen. Die Umgestaltung der Fläche soll 2024 beginnen und es müssten Haushaltsmittel eingebracht werden. Es solle eine Umsetzung in Teilschritten erfolgen. Er lobte die digitale Bürgerbeteiligung, sowie den Workshop zur Friedhofserweiterungsfläche. Es sei die erste Bürgerbeteiligung dieser Art in Bad Nauheim gewesen.

Zum Thema Eisstadion erläuterte der Bürgermeister kurz den Sachstand und stellte klar, dass ohne einen Investor  eine Realisierung des Stadions nicht möglich sei.

Cenk Gönul und Klaus Kreß waren sich beim Thema Migration und Flüchtlingsunterbringung einig, dass der Bund und die Länder dringend mehr Unterstüzung für die Kommunen leisten müssten.

Beide sagten deutlich, wenn die Flüchtlingszahlen in 2024 so hoch blieben, stünden Bad Nauheim und der Wetteraukreis vor schwer zu lösenden Aufgaben. Man sei dann wieder an einem Punkt, an dem auch Sporthallen, Gemeindehäuser etc vor der Schließung stünden und im Zweifel belegt werden müssten. Das lehnten die meisten Bürger/innen ab und werde wohl zu Konflikten mit den Menschen vor Ort kommen.

Ortsvorsteher Matthias Lüder-Weckler bedankte sich bei allen Gästen und teilte mit, dass es eine Ortsbegehung mit dem 1. Stadtrat Peter Krank in Nieder-Mörlen am 28.08. geben werde. Die Uhrzeit würde noch bekannt gegeben. Er hoffe auf eine rege Beteiligung.

Die Sommertour der FW zieht am Donnerstag den 10.08. um 19.30 in die Kernstadt weiter. Ort der Veranstaltung ist das Deutsche Haus in der Hauptstraße 56. Die FW freuen sich über viele Teilnehmer/innen und stehen für anstehende Fragen gerne zur Verfügung

Hier der Artikel in der Wetterauer-Zeitung

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Forderung nach niedrigeren Strom- und Gaspreisen – Gäste der FREIEN WÄHLER Sommertour haben klare Erwartungen

Bei dem ersten Termin der Sommertour der FREIEN WÄHLER Bad Nauheim, die im Herrenhaus von Löw in Steinfurth stattgefunden hat, gab es ein Thema, dass die Gäste besonders umtrieb: die immer noch hohen Strom- und Gaspreise. Die Wettertal Ortsteile Bad Nauheims werden in der Grundversorgung von der OVAG versorgt, die Ihre Strompreise, im Gegensatz zu den Stadtwerken Bad Nauheim noch nicht den seit Monaten wieder normalisierten Marktgegebenheiten angepasst hätten. Die Großhandelspreise haben seit Monaten wieder ein Vorkriegsniveau erreicht, leider werde dies nicht an die Kunden weitergegeben. Die OVAG nehme immer noch Preise oberhalb des Strompreisdeckels der Bundesregierung, die Stadtwerke Bad Nauheim reduzieren zumindest ab 01.08.2023 die Preise leicht unterhalb der 40,00 Cent Marke / KWh. Dabei wiesen verschiedene Gäste daraufhin, dass man beim Abschluss von neuen Verträgen bereits nur noch deutlich unter 30 Cent / KWh für die nächsten 12 Monate bei gleichem Grundpreis zahlen müsse. Auch sei für viele Anwesende es unverständlich, das die Stadtwerke bei der Senkung des Arbeitspreises nicht auch der Grundpreis gesenkt wurde, da dieser die „wenig Verbraucher“ und die, die Energie sparen benachteilige, wenn der Grundpreis bei dem erhöhten Wert bliebe.

Die FREIEN WÄHLER Bad Nauheim werden genau beobachten, ob die Treue der Kunden zur OVAG und zu den Stadtwerken zu Übergewinnen bei den beiden Unternehmen führen, die von den Kunden, die ja auch die Eigentümer sind, bezahlt würden.

Auch bei den Gaspreisen ist eine rückläufige Entwicklung zu erkennen. Hier sei ein Blick auf die Preise besonders wichtig, da die Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 7% ab dem 01.04.2023 vorbei sei und damit ergibt sich eine Schlagartige Erhöhung, die man über einen geringeren persönlichen Einkaufspreis abmildern könne. Auch hier seien wieder Preise knapp über 8 Cent/ KWh möglich und damit knapp 20% unter dem jetzigen Preis der Stadtwerke.

Die FREIEN WÄHLER Bad Nauheim machen in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass man innerhalb von 2 Wochen seinen Vertrag wechseln kann, wenn man sich in der Grundversorgung des Lieferanten befinde. Sofern man sich in einem Laufzeitvertrag befindet, hat man bei jeder Preisänderung (nach oben oder unten) des Lieferanten eine Sonderkündigungsrecht bis zum Tag des neuen Preises. Dies gelte für die Strom-, wie die Gaspreise. Wer dazu Fragen habe, könne die Freien Wähler Bad Nauheim unter der Mail Adresse vorstand@fw-bad-nauheim.de erreichen. „In Zeiten, in denen die Inflation uns allen zu schaffen macht, sollte man versuchen seine fixen Ausgaben so optimal und preisgünstig zu gestalten, wie es geht.“ so Markus Theis, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Bad Nauheim.

Die Sommertour der FREIEN WÄHLER Bad Nauheim macht am 03. August ihren nächsten Halt in Nieder-Mörlen in der Nieder-Mörlener-Str. 41 ab 19:30. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen und können dort auch direkt mit dem Bürgermeister Klaus Kreß ins Gespräch kommen, der seine Teilnahme zugesagt hat.

Hier der Artikel in der Wetterauer-Zeitung

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