Termine
Von unrealistischen Träumen verabschieden
Der Stiftung darf man keine Ausreden liefern
Was von Beginn an eine Schnapsidee war, sollte nun endlich endgültig begraben werden: Nämlich die Illusion, im Badehaus 3 ein Kulturzentrum u.a. mit Stadtbibliothek und sündhaft teurem Stadttheater einzurichten. Vor inzwischen ca. 4 Jahren fasste die Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der CDU, der Grünen und der SPD (jetzige Kenia-Koalition) sowie der FDP gegen die Stimmen der Freien Wähler den Entschluss, das Badehaus 3 in ein Kulturzentrum umzuwandeln. Inzwischen ist viel Wasser die Usa hinabgeflossen, während dessen sich die Bedingungen für den extrem teuren Umbau weiterhin massiv verschlechtert haben.
Zum einen sind inzwischen von der Stadt erhebliche Investitionen (über eine halbe Million Euro) in die Einrichtung einer sogen. „Übergangs“-Spielstätte in der Trinkkuranlage investiert worden. Diese hat sich inzwischen mit ihren vielfältigen Möglichkeiten (großer und kleiner Saal, zusätzl. Veranstaltungsraum an der Konzertmuschel und diese selbst, Bistro Jost, etc.) als ideale Dauerlösung erwiesen. Darüber hinaus ist auch viel Geld in die Renovierung der Stadtbibliothek am alten Standort geflossen und niemand der Nutzer möchte die Bibliothek in diesem Schmuckstück heute missen.
Zum anderen hat sich bei der Sanierung der Badehäuser 2 und 5 drastisch gezeigt, dass unerwartete bauliche Probleme und Auflagen des Denkmalsschutzes die Kosten unplanbar in ungeahnte Höhen getrieben haben und dies gleichermaßen für den notwendigen Umbau für den Einzug der Stadtbibliothek ins BH 3 und die Errichtung eines Stadttheaters an Stelle des Behälterbaus zwischen BH 3 und 4 zu erwarten ist. Außerdem sind die vor 4 Jahren genannten Kosten von über 3 Mio. Euro allein für das neue Stadttheater angesichts der bis heute bereits eingetretenen Baupreiserhöhungen eine reine Illusion. Zumal die städtische Verschuldung inzwischen stramm in Richtung 90 Millionen Euro marschiert. So tauchen dann auch finanzielle Mittel für den Bau eines neuen Stadttheaters in den Entwürfen für die Haushalte der nächsten Jahre gar nicht erst auf.
Zeit also, sich schleunigst von der Irrsinnsplanung zu verabschieden.
Leider jedoch hat das Stadtparlament im Juni vergangenen Jahres einen entsprechenden Antrag der Freien Wähler auf Aufhebung des Beschlusses mit den Stimmen der Kenia-Koalition und der FDP abgelehnt.
Mit der dürftigen und an den Haaren herbeigezogenen Begründung der CDU: Da werde kalter Kaffee aufgewärmt, man müsse erst die Vorlage eines genauen inhaltlichen und wirtschaftlichen Konzepts abwarten und im übrigen hätten in den letzten Jahren andere Prioritäten den Vorrang gehabt!
Ernster zu nehmen war da schon das Argument der FDP, dass durch das Kulturzentrum der Sprudelhof insgesamt belebt werden solle.
Von den Bürgervertretern der Grünen/Bündnis90 und der SPD mochte sich indes keiner an der Debatte zu diesem wichtigen Thema beteiligen, aber alle lehnten den Antrag der FW dann kommentarlos ab: Kenia-Koalitionsdisziplin, Ignoranz, Bedenken, diese heiße Kartoffel anzupacken, oder schlicht und einfach keine Argumente !?
Erster Stadtrat Peter Krank goss indes unmittelbar viel ungenießbares Wasser in den träumerischen Wein, indem er allein schon die Machbarkeit der Verlegung der Bibliothek ins BH 3 in Frage stellte: Die Schaffung der für das Gewicht der Bücher erforderlichen Statik sei auf der Grundlage der der in den BH 3 und 5 gemachten Erkenntnisse und Erfahrungen mit unübersehbaren Risiken und Kosten verbunden. Dankenswerterweise verzögert Herr Krank seit Jahren den ihm seinerzeit von der SVV erteilten Auftrag, eine Wirtschaftlichkeitsrechnung für das unsinnige Kulturzentrum vorzulegen und investiert stattdessen erhebliche Summen in die Trinkkuranlage als Kulturzentrum. Selbst von den stärksten Verfechtern des Neubaus eines Stadttheaters, dem Vorstand des TAF, hört man inzwischen keine Vorbehalte mehr hinsichtlich der dauerhaften Nutzung der Trinkkuranlage als städtische Spielstätte.
Das von den Freien Wählern angestrebte Jugendstilzentrum mit ganztägiger attraktiver Gastronomie in dem einmaligen Ambiente des Empfangssaales hingegen wird für die notwendige und mit Recht geforderte ganztägige Belebung des Sprudelhofs sorgen. Als attraktives Ziel für die zahlreichen Touristen, die Bad Nauheim eben wegen des einmaligen Jugendstildenkmals besuchen, sowie für die Bad Nauheimer Bürgerinnen und Bürger, die dieses
einzigartige Juwel immer wieder genießen wollen. Auch wenn dies wegen der im Rahmen der Revitalisierung des Sprudelhofs notwendigen Baumaßnahmen in den nächsten Jahren nur eingeschränkt möglich sein wird.
Markus Theis, Partei-und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Bad Nauheim: „Es gibt keine Notwendigkeit, keinen erkennbaren Sinn und Mehrwert und kein Geld für dieses überflüssige Projekt.“ Die Freien Wähler lassen sich durch die Ablehnung ihres Antrags auf Aufhebung des Beschlusses zur Einrichtung eines Kulturzentrums im Badehaus 3 durch die uneinsichtige Mehrheit im Stadtparlament nicht entmutigen. Wir werden weiterhin engagiert für ein attraktives Jugendstilzentrum mit passender Gastronomie im Badehaus 3 und für den weiteren Ausbau der Trinkkuranlage als Kulturzentrum werben und eintreten.
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FREIE WÄHLER sind nicht verwundert über Investitionsstau im Schwimmbad
„Wer jetzt so tut, als sei er völlig überrascht, dass man im USA Wellenbad einen Investitionsstau hat, der hat sich offensichtlich mit dem Thema Schwimmbäder in Deutschland und insbesondere mit unserem Schwimmbad nicht richtig auseinandergesetzt.“ so der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER Bad Nauheim Markus Theis. Es habe bereits im Oktober in der Presse gestanden, dass dieser Investitionsstau existiere, als es um die Umwandlung des Zweckverbandes in eine GmbH ging. Gerade die, die seit zum Teil mehr als 15 Jahren in den Gremien des Schwimmbades gewesen seine, müsse es doch klar gewesen sein, dass aufgrund der geringen Investitionen in die Substanz in der bisherigen über 40-jährigen Betriebszeit es nicht so sein kann, dass es Dinge gibt, die zu erledigen sind. Es sei Peter Krank zu verdanken, dass man in der Pandemie das Bad geöffnet halten konnte und sich mit Friedberg gemeinsam auf den Weg in eine zukunftsfähige Gesellschaftsform zu machen. Das diese Umwandlung von einem Zweckverband mit zwei Städten in eine GmbH Zeit brauche läge nun mal an dieser komplexen Struktur. Das Peter Krank sich der Sache angenommen habe, sein Beteiligungsmanagement der Stadt Bad Nauheim die jahrelange desolate Buchführung wieder auf einen Stand gebracht habe, so dass man wieder einen realistischen Blick auf die Finanzen habe, ein kaufmännischer Geschäftsführer gefunden und etabliert wurde, mache es überhaupt möglich nun operativ wieder zu arbeiten und die nötigen strategischen Dinge anzugehen. Dazu gehöre es auch eine wettbewerbsfähige Sauna zu errichten und sich dabei anzuschauen, was in diesem Zusammenhang man noch tun könnte. Man solle sich von einem Gutachten, in dem offensichtlich alles steht, was wünschenswert wäre, nicht verunsichern lassen, den offensichtlich besteht keine unmittelbarer Handlungsdruck, um das Bad offenzuhalten, denn der Betrieb sei nicht gefährdet. Es gäbe also nun kein Grund in Panik zu verfallen und die Besucher zu verunsichern, sondern die Dinge in Ruhe zu bewerten, einen Plan zu erstellen und abzuarbeiten. Dabei müsse und könne man wahrscheinlich nicht alles machen, was „schick“ wäre, aber gerade diese Sachen trieben die Kosten in die Höhe. Wenn man Bedenke, dass nach einer Studie der KfW in Deutschland jede Woche 1-2 Bäder schließen, sei für jeden klar, der sich mit dem Thema Schwimmbäder aus den 70er und 80er Jahren beschäftige, dass Instandhaltungs- und Investitionskosten auf die Betreiber ‚Land auf und Land ab‘ zu kämen. „In Bad Nauheim können wir Peter Krank danken, dass er mit seinen Aktivitäten alles dafür getan, dass wir einen geordneten Weg zur schrittweisen Instandhaltung und Modernisierung unseres Schwimmbades eingeschlagen haben.“ so Markus Theis abschließend in der Pressemitteilung der FREIEN WÄHLER Bad Nauheim.
Und hier der Artikel in der Wetterauer-Zeitung
FREIE WÄHLER laden als eine der ersten
Die Ladesäule in Steinfurth ist endlich Funktionsfähig!
Ortsvorsteher Markus Philippi mit seinem Stellvertreter Sascha Pfeiffer und dem 3. Mitglied der FREIEN WÄHLER Bad Nauheim im Ortsbeirat Steinfurth Torsten Jung haben bereits am Samstag die Ladesäule getestet. Fraktionsvorsitzender Markus Theis machte eine erfolgreiche „Probeladung“ an seinem E-Auto, an der Ladesäule, die zwar bereits fast 6 Monate stand, aber erst jetzt in Betrieb ging.
Die FREIEN WÄHLER Bad Nauheim hoffen nicht, dass dies das neue „Deutschland Tempo“ ist, welches uns versprochen wurde.
Die Nutzerzahlen an der Rosentagen haben aber gezeigt, dass diese Säule gebraucht wird. Nun müsse nur noch der Strompreis an der Ladesäule wieder sinken, den die Ladesäule an sich ist extrem gefördert und der Strompreis selbst durch THG Quote für die Stadtwerke für jede kWh und die allg. Marktlage des seit Monaten fallenden Strompreises wieder in einem Bereich, der es möglich macht auch an der Ladesäule, wie für die Privat Haushalte die Preise zu senken.
Und hier der Bericht in der Wetterauer-Zeitung
FREIE WÄHLER sehr zufrieden mit der Wiederwahl von Peter Krank
„Nach der Wahl 2017, bei der wir bereits Peter Krank vorgeschlagen haben, sind wir natürlich mit dem Ergebnis und der Wiederwahl sehr zufrieden.“ so Markus Theis, Fraktionsvorsitzender der FW im Stadtparlament Bad Nauheims. Nachdem bereits der auch von den FW unterstützte Klaus Kress im Mai zum Bürgermeister wiedergewählt wurde, können die beiden parteilosen ihre erfolgreiche Arbeit gemeinsam fortsetzen. Dabei war es den FW besonders wichtig, dass die geräuschlose Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister und 1. Stadtrat fortgeführt werden kann. In der Vergangenheit der letzten Jahrzehnte habe die Rivalität zwischen den beiden oder drei hauptamtlichen nicht zu besseren und schnelleren Ergebnissen geführt. Dies habe sich in den letzten sechs Jahren deutlich zum positiven Miteinander geändert, da zwei Menschen mit enormem Fachwissen die Verwaltung leiten und sich nicht gegenseitig behindern. Unverständnis herrscht jedoch bei den FW bei dem Vorgehen der anderen Fraktionen, die eine zu kurze Zeit zur Kandidaten Findung reklamierten. „Die Koalition kannte seit Ihrem Start vor über zwei Jahren den Wahltermin, seit dieser Zeit hätte man nach einem Kandidaten suchen können.“ so Markus Theis. Nun die gesetzliche Frist als zu kurz zu finden, um einen Kandidaten kennenzulernen entbehre da jeglicher Logik. Es mag wohl auch so gewesen sein, dass beide von der WZ genannten internen Kandidaten kein Interesse an einer offenen längeren Kandidatenfindung gehabt hätten, da ihre Chancen dadurch nur noch schlechter geworden wären. Offensichtlich machte man sich aber bis zuletzt Hoffnungen, so dass es überhaupt zu diesem Ausschreibungsprozess gekommen ist. Das man dieses Verfahren nun damit begründe, man wollte den demokratischen Prozess gewährleisten, ohne sich jedoch innerhalb von zwei Jahren auf einen Kandidaten gegen Peter Krank zu einigen ist da doch einfach nur sehr schwach. Die Argumentation der Koalition, man wolle den Stadtverordneten die (Aus-) Wahl lassen und habe deshalb den Antrag der FW auf die Wiederwahl von Peter Krank ohne Ausschreibung abgelehnt, wird vor dem Hintergrund, dass es weder die Koalition zusammen noch eine einzelne Partei es geschafft haben auch nur einen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl gegen Klaus Kress aufzubieten völlig unglaubwürdig. Den Wählern und Wählerinnen von Bad Nauheim wollte man diese Auswahl bei der Bürgermeisterwahl wollte man wohl den Bürgerinnen und Bürgern nicht zumuten, bzw. man scheute die Kosten einer für die möglichen Kandidaten nicht ausschichtreichen Kandidatur. Die Kosten, der völlig unnötigen Ausschreibung für den 1. Stadtrat scheute man offensichtlich nicht, da diese ja nicht von den Parteien, sondern von den Steuerzahlern in Bad Nauheim zu tragen sei. sei. Offensichtlich sei man sich in der Koalition vor allem seit Beginn an einig, gegen die FW zu agieren. „Die Freien Wähler werden Ihre konstruktive und nötigenfalls auch kritische Zusammenarbeit mit der wiedergewählten Magistratsspitze fortsetzen und freuen sich auf die nächsten sechs Jahre.“ so Markus Theis abschließend in der Pressemitteilung der FREIEN WÄHLER Bad Nauheim.
Und hier, was die Wetterauer-Zeitung daraus gemacht hat
FREIE WÄHLER Sommertour 2023- Die Sommertour der Freien Wähler geht in die 6. Runde
Die FREIEN WÄHLER Bad Nauheim freuen sich auch in diesem Jahr wieder auf die Sommertour, welche die Fraktion der FW zum sechsten Mal in die fünf Stadtteile führt. Im gewohnten Format begrüßen die FW alle interessierten Bürger/innen zu den fünf Terminen in den einzelnen Stadtteilen in verschiedenen Örtlichkeiten. 3 Termine finden mittwochs und 2 Termine donnerstags statt. Beginn ist jeweils um 19:30 Uhr. Der Starttermin zur Sommertour ist am 26.07. im Herrenhaus von Löw, Steinfurther Hauptstraße 36. Es folgen die weiteren Termine in Nieder-Mörlen am 03.08. im ehemaligen Gasthaus zur Sonne in der Nieder-Mörler-Straße 41, am 10.08. geht es in die Kernstadt ins Deutsche Haus, Hauptstraße 56. Die letzten beiden Termine zur Sommertour finden dann am 23.08. in Schwalheim, Mehrzweckhalle Edelweißstraße und am 30.08. im Bürgerhaus Rödgen für Rödgen/Wisselsheim statt.
Um den jeweiligen Gastronomen eine bessere Planbarkeit für die Anzahl der zu reservierenden Plätze geben zu können, bitten die FREIEN WÄHLER möglichst um eine Anmeldung unter der E-Mail-Adresse sommertour@fw-bad-nauheim.de. Aber auch einem spontanen Besuch der Veranstaltung steht nichts im Wege.
Bei diesen Veranstaltungen geht es den Freien Wählern darum, möglichst viel von den Besuchern und Besucherinnen zu erfahren, welche Themen sie interessieren aber auch darum, die bestehenden Fragen im direkten Austausch zu beantworten, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen. Dabei geht es sicher um die Therme, welche Auswirkungen auf den Haushalt der kommenden Jahre haben die erhöhten Kosten. Wie sieht es mit der Verkehrsbelastung aus, bei hunderten Besuchern am Tag. Die immer noch hohen Energiekosten, sowie der Ausbau der erneuerbaren Energien zur Strom und Wärmeerzeugung und schnelles Internet sind wichtige Themen über die es zu diskutieren gilt. Auch die Frage, wie man in den Stadtteilen die Ortskerne stärken und bezahlbaren Wohnraum schaffen kann, ohne eine ausufernde Flächenversiegelung, wird eine der zentralen Punkte der nächsten Jahre sein.
„Wir wollen, wie bereits in den vergangenen Jahren, in lockerer und ungezwungener Atmosphäre allen Interessierten die Möglichkeit bieten, uns die persönliche Sicht der Dinge und die eigene Meinung mitzuteilen. Wir wünschen uns, dass dieses Angebot an die Bevölkerung gut angenommen wird und von der Chance Gebrauch gemacht wird, mit den politischen Vertretern direkt in Kontakt zu treten“. teilt Markus Theis, der Vorsitzende der FW Bad Nauheim mit.
Hier der Artikel zur Sommertour in der Wetterauer-Zeitung
Forderung nach niedrigeren Strom- und Gaspreisen – Gäste der FREIEN WÄHLER Sommertour haben klare Erwartungen
Bei dem ersten Termin der Sommertour der FREIEN WÄHLER Bad Nauheim, die im Herrenhaus von Löw in Steinfurth stattgefunden hat, gab es ein Thema, dass die Gäste besonders umtrieb: die immer noch hohen Strom- und Gaspreise. Die Wettertal Ortsteile Bad Nauheims werden in der Grundversorgung von der OVAG versorgt, die Ihre Strompreise, im Gegensatz zu den Stadtwerken Bad Nauheim noch nicht den seit Monaten wieder normalisierten Marktgegebenheiten angepasst hätten. Die Großhandelspreise haben seit Monaten wieder ein Vorkriegsniveau erreicht, leider werde dies nicht an die Kunden weitergegeben. Die OVAG nehme immer noch Preise oberhalb des Strompreisdeckels der Bundesregierung, die Stadtwerke Bad Nauheim reduzieren zumindest ab 01.08.2023 die Preise leicht unterhalb der 40,00 Cent Marke / KWh. Dabei wiesen verschiedene Gäste daraufhin, dass man beim Abschluss von neuen Verträgen bereits nur noch deutlich unter 30 Cent / KWh für die nächsten 12 Monate bei gleichem Grundpreis zahlen müsse. Auch sei für viele Anwesende es unverständlich, das die Stadtwerke bei der Senkung des Arbeitspreises nicht auch der Grundpreis gesenkt wurde, da dieser die „wenig Verbraucher“ und die, die Energie sparen benachteilige, wenn der Grundpreis bei dem erhöhten Wert bliebe.
Die FREIEN WÄHLER Bad Nauheim werden genau beobachten, ob die Treue der Kunden zur OVAG und zu den Stadtwerken zu Übergewinnen bei den beiden Unternehmen führen, die von den Kunden, die ja auch die Eigentümer sind, bezahlt würden.
Auch bei den Gaspreisen ist eine rückläufige Entwicklung zu erkennen. Hier sei ein Blick auf die Preise besonders wichtig, da die Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 7% ab dem 01.04.2023 vorbei sei und damit ergibt sich eine Schlagartige Erhöhung, die man über einen geringeren persönlichen Einkaufspreis abmildern könne. Auch hier seien wieder Preise knapp über 8 Cent/ KWh möglich und damit knapp 20% unter dem jetzigen Preis der Stadtwerke.
Die FREIEN WÄHLER Bad Nauheim machen in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass man innerhalb von 2 Wochen seinen Vertrag wechseln kann, wenn man sich in der Grundversorgung des Lieferanten befinde. Sofern man sich in einem Laufzeitvertrag befindet, hat man bei jeder Preisänderung (nach oben oder unten) des Lieferanten eine Sonderkündigungsrecht bis zum Tag des neuen Preises. Dies gelte für die Strom-, wie die Gaspreise. Wer dazu Fragen habe, könne die Freien Wähler Bad Nauheim unter der Mail Adresse vorstand@fw-bad-nauheim.de erreichen. „In Zeiten, in denen die Inflation uns allen zu schaffen macht, sollte man versuchen seine fixen Ausgaben so optimal und preisgünstig zu gestalten, wie es geht.“ so Markus Theis, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Bad Nauheim.
Die Sommertour der FREIEN WÄHLER Bad Nauheim macht am 03. August ihren nächsten Halt in Nieder-Mörlen in der Nieder-Mörlener-Str. 41 ab 19:30. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen und können dort auch direkt mit dem Bürgermeister Klaus Kreß ins Gespräch kommen, der seine Teilnahme zugesagt hat.
Hier der Artikel in der Wetterauer-Zeitung
Sehr gut besuchte Sommertour der FW in Nieder-Mörlen
Vergangenen Donnerstag fand die Sommertour der Freien Wähler Bad Nauheim im ehemaligen Gasthaus zur Sonne in Nieder-Mörlen statt. Trotz unbeständigem Wetter besuchten viele interessierte Bürger/innen die Veranstaltung. Bei Grillwurst und Getränken wurde über zahlreiche politische Themen diskutiert. Ortsvorsteher Matthias Lüder-Weckler begrüßte die Anwesenden und bedankte sich bei Gastgeberin Annette Lüder für die Bereitstellung der schönen Location.
Zu Gast waren Bürgermeister Klaus Kreß und der Direktkandidat der FW im Wahlkreis 3 Wetterau, Cenk Gönül. Gönül sieht die FW in Hessen auf einem guten Weg, ein Einzug in den Landtag sei durchaus realistisch. Er betonte die Bürgernähe der FW und legte seinen Fokus auf regionale Themen, sowie eine stärkere Berücksichtigung des Bürgerwillens bei politischen Entscheidungen. Man müsse die Menschen vor Ort wieder stärker mitnehmen. Das passiere bei allen anderen Parteien auf Landes-Bundesebene leider zu selten und viele Sachthemen würden über die Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden.
Bürgermeister Klaus Kreß beantwortete Fragen rund um Verkehrsthemen und natürlich zur Friedhofserweiterungsfläche in Nieder-Mörlen. Die Umgestaltung der Fläche soll 2024 beginnen und es müssten Haushaltsmittel eingebracht werden. Es solle eine Umsetzung in Teilschritten erfolgen. Er lobte die digitale Bürgerbeteiligung, sowie den Workshop zur Friedhofserweiterungsfläche. Es sei die erste Bürgerbeteiligung dieser Art in Bad Nauheim gewesen.
Zum Thema Eisstadion erläuterte der Bürgermeister kurz den Sachstand und stellte klar, dass ohne einen Investor eine Realisierung des Stadions nicht möglich sei.
Cenk Gönul und Klaus Kreß waren sich beim Thema Migration und Flüchtlingsunterbringung einig, dass der Bund und die Länder dringend mehr Unterstüzung für die Kommunen leisten müssten.
Beide sagten deutlich, wenn die Flüchtlingszahlen in 2024 so hoch blieben, stünden Bad Nauheim und der Wetteraukreis vor schwer zu lösenden Aufgaben. Man sei dann wieder an einem Punkt, an dem auch Sporthallen, Gemeindehäuser etc vor der Schließung stünden und im Zweifel belegt werden müssten. Das lehnten die meisten Bürger/innen ab und werde wohl zu Konflikten mit den Menschen vor Ort kommen.
Ortsvorsteher Matthias Lüder-Weckler bedankte sich bei allen Gästen und teilte mit, dass es eine Ortsbegehung mit dem 1. Stadtrat Peter Krank in Nieder-Mörlen am 28.08. geben werde. Die Uhrzeit würde noch bekannt gegeben. Er hoffe auf eine rege Beteiligung.
Die Sommertour der FW zieht am Donnerstag den 10.08. um 19.30 in die Kernstadt weiter. Ort der Veranstaltung ist das Deutsche Haus in der Hauptstraße 56. Die FW freuen sich über viele Teilnehmer/innen und stehen für anstehende Fragen gerne zur Verfügung