Mehr Geld für Wichtiges!
Freie Wähler freuen sich über die Zustimmung zu Ihrem Antrag
Die Freien Wähler Bad Nauheim freuen sich über einen wichtigen politischen Erfolg, der direkt den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt. Auf ihren Antrag hin wurden die Parkgebühren in der Tiefgarage der Therme angehoben. Dies ist nicht nur ein Schritt in Richtung einer nachhaltigen Stadtfinanzierung, sondern auch ein wichtiger Beitrag, um soziale Ausgewogenheit in Bad Nauheim sicherzustellen.
Die Freien Wähler hatten den Antrag eingebracht, damit die Einnahmesituation der Stadt verbessert wird, um wichtige Leistungen für die Allgemeinheit bezahlbar weiterhin zur Verfügung zu stellen. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf den Kindergartenbeiträgen. „Es ist unser erklärtes Ziel, die finanzielle Belastung für junge Familien in Grenzen zu halten“, erklärt Markus Theis, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler. „Mit der Anhebung der Parkgebühren schaffen wir die Grundlage, um die richtigen Prioritäten setzen zu können.“
Durch die Erhöhung der Parkgebühren in der Therme-Tiefgarage stehen der Stadt nun zusätzliche Mittel zur Verfügung, die gezielt zur Entlastung von Familien eingesetzt werden können. Konkret bedeutet dies, dass die Kindergartenbeiträge nicht über das übliche Maß hinaus angehoben werden müssen. In Zeiten steigender Kosten sei dies ein klares Signal an die Familien in Bad Nauheim, so Theis weiter: „Unsere Prioritäten sind klar: Eine familienfreundliche Stadtpolitik und die Förderung der nächsten Generation haben oberste Priorität.“
Man dürfe nicht nur in Sonntagsreden immer über die Kinder als unsere Zukunft reden, sondern auch danach handeln. Durch die Beteiligung der Thermen Gäste, von denen viele aus dem Umland kommen, gelingt es auch diese für die Finanzierung der Aufgaben der Stadt, die den Bürgern der Stadt zugutekommen sollen, heranzuziehen. Bad Nauheim koste allein die Therme nach Abzug aller Einnahmen einen Zuschuss von über 1 Mio. EUR im Jahr. Geld, das nun, in schwierigen finanziellen Zeiten woanders fehle.
Es sei also wichtig und richtig die Menschen, die in das schöne Bad Nauheim kommen wollen, auch an den Kosten zu beteiligen, die die Einwohner Bad Nauheims zu tragen haben, die entstanden sind und laufend getragen werden müssen, damit es so schön sei.
Die Parkgebühren mussten sich auch erhöhen, weil sie zu den Gebühren im Umfeld sich mehr abheben mussten. „Das Parken direkt an der Therme in einer Tiefgarage muss sich preislich deutlich abheben von einem Parkplatz, der zwar auch nur wenige 100 Meter entfernt ist, aber bei dem der ganze Tag nur 3 EUR kostet“, so Markus Theis zu einem weiteren Beweggrund, warum die Gebühren nun für einen Thermenbesucher, der mehr als 3 Std. in der Tiefgarage bleibt, 6 EUR betragen. Damit würde man ggf. auch eine Lenkungswirkung erzielen, damit die Besucher evtl. direkt den PP am großen Teich anfahren, anstatt weiter in die Stadt.
Die Freien Wähler betonen, dass es sich bei der Gebührenerhöhung um eine moderate Anpassung der Gebühren handele. Dies selbst nach der von den anderen Fraktionen eingebrachten Änderung, die Gebühren über den Vorschlag der Freien Wähler zu erhöhen. Tatsächlich hatten die Freien Wähler nur gehofft zumindest für die kleine Erhöhung eine Mehrheit zu finden und zeigen sich erfreut, nun noch mehr Einnahmen zu haben, damit das Ziel der Freien Wähler, an dem sie festhalten, erreicht werden kann. „Wie wir bereits bei der Einbringung des Antrags kommuniziert haben, werden wir auch bei den Haushaltsberatungen einer Anhebung der Kita Gebühren über das übliche Maß hinaus nicht zustimmen“, so Markus Theis zur Haltung seiner Fraktion zu diesem Punkt.
Mit der Entscheidung, die Parkgebühren anzupassen, setzten die Freien Wähler ein klares Zeichen für eine vorausschauende Stadtpolitik und zeigen, dass auch in herausfordernden Zeiten Lösungen gefunden werden können, die soziale und finanzielle Interessen in Einklang bringen. Die Freien Wähler laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich aktiv in die Stadtentwicklung einzubringen und fordern dazu auf, das Leben in der Stadt mitzugestalten, nicht nur punktuell in einzelnen Projekten, sondern in der Gesamtverantwortung einen Ausgleich und Kompromiss zwischen den verschiedenen Interessengruppen zu finden, bei nicht unendlichen finanziellen Mitteln.
Dieser Erfolg zeigt einmal mehr, dass pragmatische und bürgernahe Politik auch in schwierigen Zeiten etwas Großes kann.