Gebühren in Bad Nauheim: Wieso sind sie so hoch?
Informationsveranstaltung: der Freien Wähler zu den „Gebührenhaushalten“
Warum sind die Gebühren für Wasser, Abwasser, Müll, etc. so hoch wie sie sind und wie kommen sie zustande? Die Freien Wähler Bad Nauheim laden zur Klärung dieser Fragen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer Informationsveranstaltung des Bildungswerks für Kommunalpolitik Hessen ein. Die Veranstaltung steht unter dem Titel „Gebührenhaushalte der Stadt“ und findet am Samstag, den 17. Mai 2025 um 15:00 Uhr im Work Nouveau, dem Co Working Space der Stadt in den neuen Kolonaden Nr. 7 statt. Ziel der Veranstaltung ist es, transparent über die sogenannten Gebührenhaushalte einer Stadt zu informieren und mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog zu treten. Gebührenhaushalte sind eigenständige Teilbereiche des kommunalen Haushalts, die sich vollständig aus Gebühreneinnahmen finanzieren müssen. Dazu gehören insbesondere die öffentlichen Aufgaben der Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Müllentsorgung, Straßenreinigung, Bestattungs- und Friedhofswesen. Auch die Kindertagesstätten gehören dazu, denn sie werden auch zu einem sehr geringen Teil durch Elternbeiträge finanziert. Die Freien Wähler wollen mit dieser Veranstaltung ein Verständnis für die Funktionsweise dieser Haushalte schaffen und erläutern, wie Gebühren entstehen, wofür sie verwendet werden und welche gesetzlichen Rahmenbedingungen dabei zu beachten sind.
Ein besonderer Gast der Veranstaltung ist Bürgermeister Klaus Kreß, der persönlich zur Verfügung stehen wird, um detaillierte Einblicke in die Gebührenhaushalte der Stadt zu geben und bereitwillig alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet.
Durch das Thema wird der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Markus Theis führen, der als Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses sich mit dem Thema Gebührenhaushalte seit Jahren beschäftigt ist. In seinem Statement zur Veranstaltung betont Markus Theis die Wichtigkeit der Differenzierung zwischen Gebühren und dem allgemeinen Haushalt der Stadt: „Gebührenhaushalte müssen kostendeckend arbeiten – sie dürfen keinen Gewinn erwirtschaften, aber auch keine Verluste machen. Es ist wichtig zu verstehen, dass man mit den Gebührenhaushalten nicht den allgemeinen Haushalt einer Stadt sanieren kann. Wer glaubt, durch Gebührenerhöhungen Haushaltslöcher zu stopfen, verkennt die gesetzlichen Grundlagen und gefährdet die Akzeptanz in der Bevölkerung.“
Da das „Work Nouveau“ nur eine begrenzte Anzahl an Sitzplätzen bietet, wird um eine Anmeldung unter der E-Mail-Adresse: „markus.theis@fw-bad-nauheim.de“ gebeten. Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Freien Wähler wollen mit den Informationsveranstaltungen des Bildungswerks für Kommunalpolitik zum einen für Transparenz der Entscheidungen vor Ort leisten und zum anderen die politischen Möglichkeiten der Teilnahme und Beeinflussung von dem Leben in Ihrer Stadt durch Bürgerinnen und Bürger praxisnah, verständlich und bürgernah veranschaulichen.