Das Geld wird knapp in Bad Nauheim
Woher kommt das Geld und wofür wird es ausgegeben
In Zusammenarbeit mit dem Bildungswerk für Kommunalpolitik Hessen hat die Wählergemeinschaft der Freien Wähler Bad Nauheim am letzten April Samstag eine Informationsveranstaltung zum Thema „Aufgaben der Gemeinde und ihre Finanzierung“ für Interessierte Bürgerinnen und Bürger abgehalten. Trotz des gleichzeitig stattfindenden Blumen- und Gartenmarkts fanden sich viele Interessierte Menschen im Co-Working Space „Work Nouveau“ in den neuen Kolonaden in Bad Nauheim ein, um über die Einnahmen und Ausgaben der Stadt einen Einblick in die Finanzierung der öffentlichen Aufgaben zu erhalten. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Bad Nauheim im Stadtparlament führte als Referent zunächst über die Zuständigkeiten der verschiedenen Ebenen Stadt, Kreis und Regierungsbezirk aus, um die Abgrenzungen und Verantwortlichkeiten aufzuzeigen. Im Folgenden wurde die Herkunft der im Haushaltsplan 2025 stehenden ca. 109 Mio.€ Einnahmen (Mittel aus städtischen Steuern, Gebühren und Mittel aus der Verteilung von Land und Bund) und den gegenstehenden 119 Mio. € Ausgaben (Mittelverteilung an den Kreis und Ausgaben für die städtischen Leistungen) erläutert. Dabei ging es auch um die Fragen, welche Leistungen durch die Stadt den Bürgern bereitgestellt werden müssen und welche sogenannten freiwilligen Leistungen einer Stadt theoretisch auch gestrichen werden könnten. Dabei ginge es gerade in Bad Nauheim um Belange, die nicht nur für Bad Nauheimer Einwohner wichtig sind, sondern auch für die Bewohner des Umlands, wie z.B. das Schwimmbad, was mit Friedberg jährlich 1,1 Mio. € Zuschuss koste, oder das Eisstadion, welches ca. 600.000 € EUR jedes Jahr nur Bad Nauheim koste. Auch die Umlagen an den Kreis, für dessen Leistungen und die Schulen belaste in den nächsten Jahren die Kasse Bad Nauheims so sehr, dass alle Rücklagen 2027 aufgebraucht sein werden. Nach dem Ende der Veranstaltung hat der Kämmerer Peter Krank, der der Einladung der Freien Wähler zu der Infoveranstaltung gefolgt ist, den Anwesenden noch einen Blick auf die nötigen Reformen der Finanzierung der Kommunalen Aufgaben ermöglicht. Es könne nicht sein, dass immer mehr Erledigungen von Aufgaben und Ansprüche der Bürger durch Land und Bund geschaffen werden und dann auf die Schultern der Städte und Gemeinden gelegt werden, wobei aber nicht die nötige Finanzierung sichergestellt wird. Danach konnten die Teilnehmer auch noch im lockeren Gespräch und Getränken mit dem ebenfalls anwesenden Bürgermeister Klaus Kreß, dem Kämmerer Peter Krank und Vertretern der Freien Wähler Bad Nauheim verschiedene Fragen zur Bad Nauheimer Entwicklung und aktuellen Themen, wie Verkehrsbelastung, Straßensanierung und Parkplatzprobleme ansprechen und diskutieren.
Am 17. Mai setzen die Freien Wähler Bad Nauheim ihre Veranstaltungsreihe fort mit dem Thema „Gebührenhaushalte einer Stadt, was kosten Abfall, Abwasser, etc. und warum?“. Auch im Mai ist man wieder im Work Nouveau ab 15 Uhr. Anmeldungen nehmen die Freien Wähler Bad Nauheim unter der Mailadresse des Fraktionsvorsitzenden markus.theis@fw-bad-nauheim.de entgegen.