Weder irre noch populistisch!
Freie Wähler reagieren auf WZ-Artikel zum Thema KiTa Gebühren
„Das scheint ein starker Reflex und zurzeit ein Trend zu sein, alles, was der politische Mitbewerber als Idee einbringt als populistisch abzukanzeln“, so Markus Theis zu Beginn einer Pressemitteilung als Antwort auf einen Artikel in der WZ in der letzten Woche. Unverzeihlich sei aber, die Vorschläge als „irre“ zu bezeichnen. Schließlich geht es darum Vorschläge, wie man andere Finanzierungsquellen finden kann, wenn man die Eltern nicht weiter belasten will, zu diskutieren. Auch sei es keine Entschuldigung, wenn derjenige, der dies ausführt ein Sozialexperte aber ganz sicher nicht ein Haushaltsexperte ist, was er in der Vergangenheit schon gezeigt hat und dass obwohl er im Finanzausschuss sitzt.
Alleine die Tatsache, dass die Tiefgarage nicht wie von ihm behauptet 6, sondern 15 Mio. € gekostet hat, sollte ein Mitglied des Finanzausschusses wissen. Und er sollte auch wissen, dass die Parkgebühren der Tiefgarage in den gesamten Topf der Parkgebühren und damit zu den allg. Einnahmen zählen und nicht zweckgebunden sind und damit alles bezahlt werden kann, was das Parlament für nötig hält. Es gibt kein Produkt Tiefgarage, aus dem man Trennscharf die Kosten gegen die Einnahmen rechne. All das müsste ein Mitglied des Finanzausschusses wissen. „Und darum ist eine Erhöhung der Einnahmen aus der Tiefgarage, die auch von vielen Auswärtigen zu zahlen wäre, eine Möglichkeit die Belastungen für die Familien durch die Erhöhung der KiTa Gebühren zu verhindern“, so Markus Theis weiter, der sich fassungslos zeigt, mit welcher unverständlichen Unwissenheit durch einen Stadtverordneten argumentiert wird.
Die Entscheidung der Koalition die Kita-Gebührenanhebung erst im Rahmen der Haushaltsberatungen zu besprechen, sie also dann im großen und ganzen Paket „zu verstecken“, sei nur allzu durchsichtig. Wer dies damit begründet, dass der Familienbeirat nicht umfassend und zu spät informiert wurde, aber gleichzeitig die Anhebung für unausweichlich hält, zeige dass leider sehr deutlich. Wenn man dann noch schreibt, man dürfe die Eltern nicht ins Bürgergeld treiben, dann müsse man doch nach anderen Möglichkeiten der Finanzierung suchen und Vorschläge nicht als „populistisch“ und „irre“ bezeichnen, nur weil einem selbst wohl nichts einfällt. Die Freien Wähler haben einen Vorschlag gemacht, wie man Einnahmen generiert, verteilt auf viele, auch Auswärtige, und damit Belastungen für Familien vermeidet.
In diesem Zusammenhang wollen die Freien Wähler auch Ihre Ablehnung für die Zahlungen an den RMV für die Integration des ÖPNV in die Kurkarte erklären. Nach dem zu negativen Ergebnis des Haushalts 2024 und den vorausgesagten verlustreichen Jahren 2025-2027 in jeweils Millionen Höhe müsse man alle zusätzlichen Ausgaben auf den Prüfstand stellen, denn wenn erstmal etwas eingeführt wurde, wird kaum einer es wieder zurücknehmen. Die Hoffnung, dass aufgrund eines kostenlosen Stadtbusses die Menschen nicht mit dem Auto nach Bad Nauheim fahren, teilt die FW nicht. Die Leute fahren lieber mit dem Auto nach Bad Nauheim als mit anderen im Zug, dies werde sich auch mit einem kostenlosen ÖPNV-Ticket (ca. 92.000,00 EUR Kosten für die Stadt) nicht ändern. „Wenn man sich immer wieder neue Dinge für nicht in Bad Nauheim Lebendende einfallen lässt, darf man sich nicht wundern, dass die Verluste immer größer werden und man dann weniger für Dinge in Bad Nauheim ausgeben kann“, so Markus Theis, der abschließend eine Entschuldigung des SPD-Vertreters, für seine verbale Entgleisung die Freien Wähler als „irre“ zu bezeichnen, erwartet.